Finanzausgleichsgesetz 2024 mit Zukunftsfonds und Reformen im Förderungs‑ und Transparenzrecht
abgestimmt am 14.12.2023
Zusammenfassung
Das Finanzausgleichsgesetz 2024 regelt den finanziellen Ausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden für 2024‑2028 und führt einen Zukunftsfonds ein, der jährlich bis zu 1,211 Mrd. € in Bildung, Wohnen und Klima investiert. Zusätzlich werden zahlreiche Finanzzuweisungen erhöht (Gesundheit, Pflege, Verkehr, Theater) und das Transparenzdatenbankgesetz neu strukturiert.
einfache MehrheitXXVII14.12.2023
Gesetz
Preis
Umwelt
Bildung
Energie
Informatik
Sozialpolitik
Finanzausgleich
Wohnungspolitik
Organisation des Unterrichtswesens
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
Das Finanzausgleichsgesetz 2024 legt fest, welche Kosten von Bund, Ländern und Gemeinden zu tragen sind (z. B. Personal‑ und Sachaufwand der mittelbaren Bundesverwaltung, Ausgleichszulagen, Kosten für Justiz‑ und Gesundheitsleistungen).
Der Zukunftsfonds stellt jährlich zwischen 1,100 Mrd. € und 1,211 Mrd. € bereit, die zu je 45,5 % in frühkindliche Bildung, 27,25 % in leistbaren Wohnraum und 27,25 % in Umwelt‑ und Klimaschutz fließen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.