COVID‑19‑Fonds: Ausgleichszahlungen an ÖBB‑Infrastruktur AG und Klima‑Innovationsförderung 2020‑2022
Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds Mittel an die ÖBB‑Infrastruktur AG zahlte, um Einnahmeverluste durch die temporäre Aussetzung des Wegeentgelts Trasse von 2020 bis 2022 auszugleichen, und stellt das Klima‑Konjunkturpaket 2020 vor, das Innovationsprojekte im Energiebereich fördert.einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat der ÖBB‑Infrastruktur AG über den COVID‑19‑Fonds Ausgleichszahlungen geleistet, um die Einnahmeverluste durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse in den Jahren 2020‑2022 zu kompensieren.
- Die Aussetzung des Wegeentgelts betraf sowohl den eigenwirtschaftlichen Personenverkehr als auch den Güterverkehr und wurde im Jahr 2020 von März bis Dezember, 2021 ganzjährig und 2022 im ersten Halbjahr vollständig ausgesetzt.
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