Stellungnahme zum Jahresbericht 2022 der Parlamentarischen Bundesheerkommission

Zusammenfassung

Die Bundesministerin bewertet den Jahresbericht 2022 der Parlamentarischen Bundesheerkommission, hebt das erhöhte Verteidigungsbudget, organisatorische Änderungen und ein erweitertes Beschwerdemanagement hervor.
einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Verteidigung

Schwerpunkte

  • Der Bericht stützt sich auf das Wehrgesetz 2001, § 4 Abs. 5, als rechtliche Grundlage für die Stellungnahme.
  • Das Verteidigungsbudget wurde stark erhöht, um Mobilität, Schutz und Infrastruktur des Bundesheeres zu modernisieren.

Eingebracht von

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