Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenfonds von 2020 bis 2022 Zahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur‑AG leistete, um Einnahmeausfälle wegen ausgesetzter Streckenentgelte zu kompensieren, und stellt das Klima‑Innovationsprogramm KLIEN mit einem Budget von 32 Mio. € vor.einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat über den COVID‑19‑Fonds der ÖBB‑Infrastruktur‑AG Entschädigungen für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse gezahlt (2020 – 2022).
- Die EU‑Verordnung erlaubte den Mitgliedstaaten, das Wegeentgelt für bestimmte Marktsegmente zu suspendieren oder zu reduzieren, um den Schienenverkehr während der Pandemie zu stabilisieren.
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