Rechnungshof‑Prüfbericht zur Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes – Analyse von Schwächen und Verbesserungsbedarf
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Arbeit der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (seit 2017) und fand strukturelle Schwächen, Personalengpässe und fehlende Unabhängigkeit, hat aber auch Fortschritte bei kürzeren Untersuchungsdauern und besserer Ausrüstung festgestellt.einfache Mehrheit XXVII 23.10.2024
Bericht
Verkehr
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Die gesetzlich geforderte Unabhängigkeit der Stelle ist durch die organisatorische Einbindung ins Klimaschutzministerium gefährdet.
- Nebenbeschäftigungen von Mitarbeitenden können zu Befangenheitsverdacht führen und die Untersuchungsergebnisse gefährden.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
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