Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds 2020‑2022 Ausgleichszahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Streckenentgelte leistete und welche Mittel im Klima‑Konjunkturpaket 2020 für Energie‑Innovationen bereitgestellt wurden.einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat im Zeitraum 2020‑2022 insgesamt rund 141,9 Mio. € an die ÖBB‑Infrastruktur AG als Ausgleich für entgangene Einnahmen durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse gezahlt.
- Die Aussetzung des Wegeentgelts wurde im Personenverkehr (Eigenwirtschaft) und im Güterverkehr (alle Marktsegmente) in den genannten Jahren unterschiedlich lange angewendet.
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