Zusammenfassung
Der 9. UVP‑Bericht des BMK gibt einen Überblick über die Anwendung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes von 2021 bis 2024. Er enthält Statistiken zu Feststellungs‑ und Genehmigungsverfahren, erläutert neue Regelungen der UVP‑Novelle 2023 und beschreibt die Arbeit von Behörden, Gerichten und Umweltorganisationen.einfache Mehrheit XXVII 15.05.2024
Bericht
Umwelt
Schwerpunkte
- Der Bericht fasst die Umsetzung des UVP‑G 2000 in den letzten drei Jahren zusammen und liefert statistische Daten zu allen UVP‑Verfahren.
- Die UVP‑Novelle 2023 führt neue Regelungen ein, u. a. eine Missbrauchsregel (§ 40 Abs. 1) und einen Fast‑Track für Energiewende‑Projekte.
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