Zusammenfassung
Der April‑2024‑Bericht des BMK weist darauf hin, dass in der Untergliederung 43 (Klima, Umwelt, Energie) keine Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds ausgezahlt wurden.einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024
Bericht
Umwelt
Energie
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bericht bestätigt, dass im April 2024 in Untergliederung 43 (Klima, Umwelt und Energie) keine Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds ausgezahlt wurden.
- Die Berichtspflicht nach § 3 Abs. 5 des COVID‑19‑Fonds‑Gesetzes verlangt monatliche Meldungen über die Verwendung der Fondsmittel an den Nationalrat.
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