Stellungnahme zum Jahresbericht 2023 der Parlamentarischen Bundesheerkommission – Fokus Verteidigungsbudget, Ausrüstung & Personal
Zusammenfassung
Die Ministerin für Landesverteidigung bewertet den Jahresbericht 2023 der PBHK, betont die sicherheitspolitische Lage und stellt umfangreiche Investitionen sowie Personal‑ und Beschwerde‑maßnahmen zur Stärkung des Bundesheeres vor.einfache Mehrheit XXVII 12.06.2024
Bericht
Verteidigung
Schwerpunkte
- Der Jahresbericht 2023 der PBHK wird gemäß § 4 Abs. 5 des Wehrgesetzes 2001 als Grundlage für die Stellungnahme verwendet.
- Das Verteidigungsbudget wurde von 3,3 Mrd. € (2023) auf über 4 Mrd. € (2024) erhöht, um die Modernisierung des Bundesheeres bis 2032 zu finanzieren.
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