Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte von 2019 bis Mitte 2023 die Verwaltung von Umweltstrafen in Oberösterreich und der Steiermark. Er stellte fest, dass unterschiedliche Organisationsstrukturen, mangelhafte IT‑Systeme und unzureichende Nutzung von Deliktcodes zu uneinheitlichen Strafhöhen und fehlerhaften Zweckwidmungen führen.einfache Mehrheit XXVII 23.10.2024
Bericht
Umwelt
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Unterschiedliche organisatorische Strukturen führen zu variierenden Abläufen bei der Verfolgung von Umweltstraftaten.
- Das IT‑Programm VStV ist nicht optimal für komplexe Umweltverfahren konzipiert; fehlende Schnittstellen zu ELAK verursachen Medienbrüche.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.