Bericht zum PCSC‑Abkommen Österreich‑USA (Mai 2023 – Apr 2024)

Zusammenfassung

Der Bericht fasst die Umsetzung des österreichisch‑amerikanischen PCSC‑Abkommens zusammen, das den automatisierten Austausch von Fingerabdrücken zur Bekämpfung schwerer Straftaten regelt. Im Berichtszeitraum 2023‑2024 wurden mehrere tausend Datenabgleiche durchgeführt, was zu zahlreichen Identifizierungen führte; Datenschutzprüfungen verliefen ohne Beschwerden.
einfache Mehrheit XXVII 18.09.2024
Bericht
Informatik
öffentliche Sicherheit
Information und Informationsverarbeitung

Schwerpunkte

  • Das PCSC‑Abkommen ermöglicht den automatisierten Austausch von Fingerabdruck‑ und Tatortspurdaten zwischen Österreich und den USA, um schwere Straftaten grenzüberschreitend zu verhindern.
  • Die österreichische Datenschutzbehörde prüft jede Datenübermittlung nach § 8 Abs. 2 Z 2 Polizeikooperationsgesetz, um schutzwürdige Interessen der Betroffenen zu wahren.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
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