Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt das 2012 geschlossene PCSC‑Abkommen zwischen Österreich und den USA, das seit 2013 den automatisierten Austausch von Fingerabdrücken ermöglicht. Der operative Betrieb startete 2017, hat zur Aufklärung von Straftaten beigetragen und wird von Datenschutzbehörden überwacht.einfache Mehrheit XXVII 01.10.2020
Bericht
Informatik
öffentliche Sicherheit
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
- Das PCSC‑Abkommen ist seit dem 4. Mai 2012 in Kraft, wobei die Artikel 7‑9 zum automatisierten DNA‑Abruf ausgenommen sind.
- Durch die Durchführungsvereinbarung vom 1. Juli 2013 wurden nationale Kontaktstellen (Bundesministerium für Inneres, BKA usw.) benannt und technische Limits festgelegt: maximal 100 Fingerabdruck‑ und 40 Tatortspuren‑Abfragen pro Tag und Partei.
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im Titel verlinkt.