Unterschätzter Verkauf von Kasernenfläche – Schaden für den Staat
abgestimmt am 25.03.2021
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, ob Empfehlungen zu Liegenschaftstausch‑ und -verkaufsverfahren zwischen BMLVS, ASFINAG und einem privaten Unternehmen umgesetzt wurden. Er stellte fest, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung die Kasernenfläche stark unter Wert verkaufte – ein Schaden von mindestens 0,6 Mio. €, fehlende Prüfungen und kein EU‑Beihilfen‑Check wurden kritisiert.
einfache MehrheitXXVII25.03.2021
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentliches Eigentum
Schwerpunkte
Die Kasernenfläche wurde zu einem stark unterschätzten Preis (16,75 €/m²) an das private Unternehmen übertragen, wodurch dem Staat ein Schaden von rund 0,6‑0,75 Mio. € entstand.
Das Verfahren missachtete das Vier‑Augen‑Prinzip und ließ ein privates Gutachten ohne ausreichende Prüfung durch weitere Fachstellen entscheiden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.