COVID‑19‑Fonds: Notvergabe von Westbahndiensten & Klima‑Innovationsförderung 2020‑2021

Zusammenfassung

Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im Mobilitätssektor eingesetzt wurde, um durch Notvergabe‑Verträge das Grundangebot auf der Westbahnstrecke zu sichern und gleichzeitig ein Klima‑Konjunkturpaket für Innovationsprojekte zu finanzieren.
einfache Mehrheit XXVII 01.07.2021
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Schwerpunkte

  • Der Bund hat wegen des starken Rückgangs im Schienenpersonenfernverkehr mehrere Notvergabe‑Verträge mit ÖBB Personenverkehr AG und WESTbahn Management GmbH abgeschlossen, um das Grundangebot auf der Westbahnstrecke (Wien–Salzburg) sicherzustellen.
  • Die erste Notvergabe lief vom 08.04.2020 bis zum 07.10.2020 und wurde anschließend bis zum 07.10.2020 verlängert; die zweite Phase dauerte vom 09.11.2020 bis zum 07.02.2021.

Eingebracht von

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