Zentrale Beschaffung von Schutzausrüstung für die Justiz (Jan‑Jul 2021)

Zusammenfassung

Der Bericht des Bundesministeriums für Justiz dokumentiert zentrale Beschaffungen von FFP2‑Masken, Antigen‑Tests und Desinfektionsmitteln für Gerichte, Staatsanwaltschaften und Strafvollzugsanstalten im Zeitraum Januar–Juli 2021. Insgesamt wurden rund 1,27 Mio. € ausgegeben, um den Betrieb trotz Pandemie aufrechtzuerhalten.
einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Schwerpunkte

  • Der Bericht ist nach § 3 Abs. 5 des COVID‑19‑FondsG erstellt und gibt einen Überblick über die im Zeitraum Januar–Juli 2021 getätigten Beschaffungen.
  • Die für UG 13 bereitgestellten Mittel von insgesamt 4,439 Mio. € waren nach § 37 BHG 2013 zunächst gebunden, wurden aber teilweise aufgehoben.

Eingebracht von

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