Flächennutzung an Neuer Donau, Donauinsel & Donaukanal – Follow‑up‑Prüfung 2018
abgestimmt am 19.05.2021
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte von Mai bis Juli 2018 die Umsetzung seiner Empfehlungen zur Flächennutzung an der Neuen Donau, Donauinsel und dem Donaukanal. Die Ergebnisse zeigen nur teilweise Erfüllung – insbesondere bei Versicherungspflicht, Interessentensuche und Tarif‑Transparenz fehlt es noch. Der Bericht fordert weitere Maßnahmen, um Transparenz, Marktgängigkeit und Risikobewältigung zu verbessern.
einfache MehrheitXXVII19.05.2021
Bericht
Raumordnung
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Umsetzung der Empfehlungen: via donau hat 7 von 21 Empfehlungen vollständig umgesetzt, weitere 9 nur teilweise; die Stadt Wien hat 8 von 15 vollständig umgesetzt.
Versicherungspflicht: Nur in 6 von 10 neu abgeschlossenen Verträgen eine Versicherungspflicht, bei Verlängerungen gar nicht – Empfehlung des RH bleibt teilweise unerfüllt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.