Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie das Bundesministerium Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenfonds nutzte, um den Schienenpersonenverkehr auf der Westbahnstrecke während der Pandemie durch mehrere Notvergabe‑Verträge zu sichern. Insgesamt wurden 2020 rund 83,5 Mio. € und 2021 etwa 44,1 Mio. € bereitgestellt.einfache Mehrheit XXVII 30.11.2021
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat im Rahmen des COVID‑19‑Fonds mehrere Notvergabe‑Verträge für den Westbahnstreckenverkehr abgeschlossen, um die Grundversorgung sicherzustellen.
- Die Verträge wurden mit ÖBB‑Personenverkehr AG und WESTbahn Management GmbH auf Basis der genannten gesetzlichen Grundlagen ohne Gewinnaufschläge vergeben.
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