Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 eingesetzt wurde, um den Schienenpersonenverkehr auf der Westbahnstrecke durch Notverträge mit ÖBB und WESTbahn zu sichern, und beschreibt zusätzlich das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket für Innovationsprojekte im Energiebereich.einfache Mehrheit XXVII 16.02.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Staat hat im Rahmen des COVID‑19‑Fonds mehrere Notverträge (Notvergaben) mit ÖBB und WESTbahn abgeschlossen, um den Schienenpersonenverkehr auf der Westbahnstrecke während der Pandemie sicherzustellen.
- Die Notverträge wurden in mehreren Zeitabschnitten vergeben: April‑Oktober 2020 (inkl. Verlängerung bis 07.10.2020), Oktober‑Dezember 2020, 09.11.2020‑07.02.2021 und anschließend bis 11.04.2021 sowie bis 04.07.2021 verlängert.
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