Zusammenfassung
Der November‑2021‑Bericht des BMK weist darauf hin, dass im Bereich Klima, Umwelt und Energie keinerlei Geld aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds ein- oder ausgezahlt wurde. Die Meldung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Berichtspflicht nach § 3 Abs. 5 COVID‑19‑FondsG.einfache Mehrheit XXVII 17.02.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Im November 2021 wurden in der Untergliederung 43 (Klima, Umwelt und Energie) keine Ein- oder Auszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds vorgenommen.
- Das Ministerium ist nach § 3 Abs. 5 COVID‑19‑FondsG verpflichtet, dem Nationalrat monatlich über die Verwendung der Fondsmittel zu berichten.
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