COVID‑19‑Fonds: Notvergabe von Westbahndiensten & Klimainnovationsförderung

Zusammenfassung

Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenfonds Mittel für die Notvergabe von Zugverkehren auf der Westbahnstrecke bereitstellte und das Klimainnovationsprogramm KLIEN unterstützt. Er enthält Zahlen zu den Ausgaben und beschreibt die vertraglich geregelten Leistungen.
einfache Mehrheit XXVII 16.02.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Schwerpunkte

  • Der Staat vergab in drei Phasen (April‑Oktober 2020, November 2020‑Februar 2021, bis April 2021) Notverträge an die ÖBB‑Personenverkehr AG und WESTbahn Management GmbH, um das Grundangebot im Fernverkehr für systemerhaltende Berufsgruppen sicherzustellen.
  • Aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds wurden 2020 insgesamt 53,72 Mio. € und 2021 weitere 44,12 Mio. € für die Notvergabe von Schienenpersonenverkehrsdiensten bereitgestellt (davon ca. 46 Mio. € an ÖBB, 8 Mio. € an WESTbahn).

Eingebracht von

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