Zusammenfassung
Der Bericht des Innenministeriums zeigt, wie im Jahr 2021 Mittel aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds eingesetzt wurden, um Bedienstete und Personen in Bundesbetreuungseinrichtungen mit Schutzausrüstung, Tests, Impfungen und Desinfektionsmitteln zu schützen. Insgesamt wurden rund 9,35 Mio. € ausgegeben; nicht genutzte Mittel von etwa 8,18 Mio. € verfielen am Jahresende.einfache Mehrheit XXVII 17.03.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bericht basiert auf der gesetzlichen Vorgabe nach § 3 Abs. 5 COVID‑19‑FondsG, die eine jährliche Berichterstattung über die Verwendung der Krisenmittel verlangt.
- Ein Teil des Personalaufwands (Verdienstentgang) wurde gemäß Art. V Z 4 BFG 2021 für die Absonderungsmaßnahmen von Exekutivbediensteten bereitgestellt.
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