COVID‑19‑Fonds: Notvergabe Westbahnstrecke, ÖBB‑Entschädigung & Klima‑Innovationsförderung 2020/21

Zusammenfassung

Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Fonds im Jahr 2020/21 genutzt wurde, um den Schienenpersonenverkehr auf der Weststrecke durch Notvergabe‑Verträge zu sichern, die ÖBB‑Infrastruktur wegen Wegentgeltaussetzung zu entschädigen und Innovationsprojekte für die Dekarbonisierung zu finanzieren.
einfache Mehrheit XXVII 20.06.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Schwerpunkte

  • Mehrere Notvergabe‑Verträge wurden zwischen dem Bund, ÖBB‑Personenverkehr AG und WESTbahn Management GmbH abgeschlossen, um den Schienenpersonenverkehr auf der Weststrecke während der Pandemie sicherzustellen.
  • Die ÖBB‑Infrastruktur‑AG erhielt Ausgleichszahlungen aus dem COVID‑19‑Fonds, um den Erlösverlust durch die Aussetzung des Wegeentgelts (Trasse) zu kompensieren.

Eingebracht von

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