COVID‑19‑Fonds: Aufrechterhaltung des Justizbetriebs im Februar 2022

Zusammenfassung

Der Bericht des Justizministeriums für Februar 2022 beschreibt, wie Mittel aus dem COVID‑19‑Fonds eingesetzt wurden, um den Betrieb von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Strafvollzug durch Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel sicherzustellen.
einfache Mehrheit XXVII 01.12.2022
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Schwerpunkte

  • Für das Finanzjahr 2022 wurden insgesamt 4,5 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds für die Justiz (UG 13) bereitgestellt.
  • Davon flossen 2,34 Mio. € in den Straf‑ und Maßnahmenvollzug und 2,16 Mio. € in Gerichte und Staatsanwaltschaften.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.