Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der Bund über den COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds die ÖBB Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen wegen ausgesetzter Schienenmaut entschädigt hat und stellt das KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket 2020 zur Förderung von Innovationsprojekten vor.einfache Mehrheit XXVII 20.06.2022
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat der ÖBB Infrastruktur AG für den Erlösverlust durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse in den Jahren 2020 und 2021 Ausgleichszahlungen geleistet – 5 Mio. € im Jahr 2020 und 89,19 Mio. € im Jahr 2021.
- Die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse galt für das Marktsegment eigenwirtschaftlicher Personenverkehre (Oktober 2020 bis Dezember 2020, dann ganzjährig 2021) sowie für alle Güterverkehrssegmente (März 2020 bis Dezember 2020, dann ganzjährig 2021).
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