Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der Bundeshaushalt im Rahmen des COVID‑19‑Fonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen wegen ausgesetzter Schienenmaut entschädigt hat und welche Mittel für Klimainnovationsprojekte bereitgestellt wurden.einfache Mehrheit XXVII 20.06.2022
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat die ÖBB‑Infrastruktur AG für den Erlösverlust durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse kompensiert.
- Im Jahr 2020 wurden 5 Mio. € und im Jahr 2021 rund 89,19 Mio. € aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds an die ÖBB‑Infrastruktur AG ausgezahlt.
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