Zusammenfassung
Der Bericht des Bundesministeriums für Inneres gibt einen Überblick über die Umsetzung des PCSC‑Abkommens zwischen Österreich und den USA im Zeitraum Mai 2021 bis April 2022. Er beschreibt, dass der automatisierte Fingerabdruck‑Austausch seit 2017 erfolgreich zur Identifizierung von Straftätern genutzt wird und dass bislang keine Datenschutzbeschwerden gemeldet wurden.einfache Mehrheit XXVII 04.10.2022
Bericht
Informatik
öffentliche Sicherheit
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
- Das PCSC‑Abkommen, das seit dem 4. Mai 2012 gilt, erlaubt den automatisierten Austausch von Fingerabdrücken zwischen österreichischen und US‑Behörden im Treffer‑/‑Nichttreffer‑Verfahren.
- Die Durchführungsvereinbarung vom 1. Juli 2013 legt technische Details fest, darunter ein tägliches Abruflimit von maximal 100 Fingerabdruck‑ und 40 Tatortspuren‑Abfragen pro Partei.
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im Titel verlinkt.