Zusammenfassung
Der Bericht informiert den Nationalrat über die Freigabe von Notstandsreserven für Diesel und Benzin im Jahr 2022, nachdem ein technischer Ausfall in der einzigen österreichischen Raffinerie zu Versorgungsengpässen führte. Mehrere Verordnungen ermöglichten die kurzfristige Bereitstellung von insgesamt rund 272 000 t Kraftstoffe, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.einfache Mehrheit XXVII 14.03.2023
Bericht
Energie
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Ein mechanischer Zwischenfall in der einzigen österreichischen Raffinerie (OMV Schwechat) führte im Juni 2022 zu erheblichen Engpässen bei Diesel und Benzin.
- Das Energielenkungsgesetz erlaubt die Freigabe von Notstandsreserven, wenn eine unmittelbare Störung der Energieversorgung droht und nicht durch marktbasierte Maßnahmen behoben werden kann.
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