Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der österreichische Staat über den COVID‑19‑Krisenfonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Trassengebühren von 2020 bis 2022 entschädigt hat und welche Mittel im KLIEN‑Klima‑Konjunkturpaket für Innovationsprojekte bereitgestellt wurden.einfache Mehrheit XXVII 15.03.2023
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat der ÖBB‑Infrastruktur AG wegen des Wegfalles von Trassengebühren in den Jahren 2020‑2022 finanzielle Ausgleichszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds geleistet.
- Die Ausgleichszahlungen betrugen 5 Mio. € im Jahr 2020, 89,19 Mio. € im Jahr 2021 und 47,7 Mio. € im Jahr 2022.
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