Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020‑2022 die ÖBB‑Infrastruktur AG wegen entgangener Einnahmen durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigte und wie ein Teil des Fonds für Innovationsprojekte im Energiesektor eingesetzt wurde.einfache Mehrheit XXVII 29.06.2023
Bericht
Umwelt
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat der ÖBB‑Infrastruktur AG wegen entgangener Einnahmen durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse von 2020 bis 2022 finanzielle Ausgleichszahlungen aus dem COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds geleistet.
- Die EU‑Verordnung 2020/1429 erlaubte den Mitgliedstaaten, das Wegeentgelt Trasse temporär auszusetzen und verpflichtete sie gleichzeitig zum finanziellen Ausgleich für die betroffenen Infrastrukturbetreiber.
Eingebracht von
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.