Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt den staatlichen Non‑Profit‑Unterstützungsfonds, der seit Juni 2020 wegen COVID‑19 finanzielle Zuschüsse an gemeinnützige, kirchliche und freiwillige Feuerwehren vergibt. Er gibt einen Überblick über die Förderzeiträume, Antragsfristen, Fördermodalitäten und die bis März 2023 ausgezahlten Summen von rund 815 Millionen Euro.einfache Mehrheit XXVII 04.12.2023
Bericht
Gesundheit
Vereinsleben
Versammlungsfreiheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der NPO‑Fonds wurde am 18. Juni 2020 durch das Bundesgesetz über die Errichtung eines Non‑Profit‑Organisationen‑Unterstützungsfonds eingerichtet.
- Der Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport erlässt in Zusammenarbeit mit dem Minister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Verordnungen (NPO‑Richtlinien), die die konkrete Abwicklung der Förderungen regeln.
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