Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der Bund über den COVID‑19‑Fonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen wegen der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigt hat und gleichzeitig Mittel für Klimainnovationsprojekte bereitstellte.einfache Mehrheit XXVII 29.06.2023
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat die ÖBB‑Infrastruktur AG für die Jahre 2020‑2022 finanziell entschädigt, weil das Wegeentgelt Trasse wegen der Pandemie ausgesetzt wurde.
- Die Aussetzung des Wegeentgelts erfolgte im Personenverkehr (eigenwirtschaftlicher Verkehr) und im Güterverkehr für alle Marktsegmente, teilweise das ganze Jahr 2021 und das erste Halbjahr 2022.
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