Zusammenfassung
Der Innenminister berichtet über die Umsetzung des PCSC‑Abkommens mit den USA, das seit 2012 den automatisierten Austausch von Fingerabdrücken ermöglicht. Der operative Datenaustausch läuft seit 2017 erfolgreich und hat zahlreiche Straftäter identifiziert, während die Datenschutzbehörde jede Übermittlung prüft.einfache Mehrheit XXVII 30.08.2023
Bericht
Informatik
öffentliche Sicherheit
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
- Das PCSC‑Abkommen ist seit dem 4. Mai 2012 in Kraft und ermöglicht den automatisierten Austausch von Fingerabdrücken und anderen daktyloskopischen Daten zwischen Österreich und den USA.
- Die Durchführungsvereinbarung vom 1. Juli 2013 regelt die technischen Details, darunter ein tägliches Abruflimit von maximal 100 Fingerabdrücken und 40 Tatortspuren pro Partei.
Eingebracht von
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im Titel verlinkt.