Förderung einer kooperativen digitalen Infrastruktur für Journalismus in Österreich

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, eine gemeinsam genutzte digitale Plattform für journalistische Inhalte zu schaffen, die von öffentlichen und privaten Medien zusammen entwickelt wird, aber unabhängig vom Staat betrieben wird. Ziel ist es, die Dominanz globaler Tech‑Plattformen zu reduzieren, Medienvielfalt zu sichern und kleine Medienunternehmen zu unterstützen.

einfache Mehrheit XXVIII 23.10.2025

Entschließung

Presse

Internet

Informatik

Information und Informationsverarbeitung

Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Schwerpunkte

Ein partizipativer Prozess mit Medienunternehmen, Journalist*innen‑Verbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft soll gestartet werden, um die Infrastruktur zu konzipieren.
Eine unabhängige Trägerstruktur wird eingerichtet, die breiten gesellschaftlichen Rückhalt genießt und die operative Unabhängigkeit garantiert.

Eingebracht von

Dokumente (PDFs)

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version)

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