Opt‑Out‑Möglichkeit aus der ÖH‑Pflichtmitgliedschaft

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, die gesetzliche Pflichtmitgliedschaft in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) abzuschaffen und stattdessen ein Opt‑Out‑System einzuführen, sodass Studierende selbst entscheiden können, ob sie Mitglied werden.
einfache Mehrheit XXVIII 26.11.2025
Entschließung
Hochschulausbildung

Schwerpunkte

  • Die aktuelle Pflichtmitgliedschaft kostet Studierende 24,70 € pro Semester und hat nur 21,2 % Wahlbeteiligung, was zu einer Legitimationskrise der ÖH führt.
  • An Fachhochschulen, Privatuniversitäten und Pädagogischen Hochschulen gibt es kaum echte Wahlen, sodass die Pflichtmitgliedschaft dort besonders sinnlos erscheint.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.