Zusammenfassung
Der Antrag fordert ein gerechteres Budget, das statt sozialer Kürzungen auf den Abbau klimaschädlicher Subventionen und eine faire Besteuerung von Vermögen setzt.einfache Mehrheit XXVIII 09.06.2026
Entschließung
Steuerwesen
Straßenverkehr
Mensch mit Behinderung
Straßen- und Brückenbau
Beschäftigung und Arbeitsbedingungen
Schwerpunkte
- Kritik an der aktuellen Sparpolitik, die vor allem Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen sowie Frauen belastet.
- Forderung nach einem Umstieg von sozialen Kürzungen hin zu Einsparungen bei klimaschädlichen Subventionen.
Eingebracht von
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.