Novelle des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes

Zusammenfassung

Das Gesetz verbietet Einweg-E-Zigaretten, reguliert neue Nikotinprodukte (wie Nikotinbeutel) strenger und schützt Spielplätze vor Tabakabfällen.
einfache Mehrheit XXVIII 07.07.2026
Gesetz
Tabak
Gesundheit

Schwerpunkte

  • Verbot von elektronischen Einwegzigaretten zum Schutz der Jugend und der Umwelt.
  • Klare Definition von Einwegprodukten bei E-Zigaretten, um die Wiederverwendung von Mehrweggeräten zu ermöglichen.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.