Zusammenfassung
Der Bericht des Innenministers für Mai 2024 bis April 2025 bewertet das US‑österreichische PCSC‑Abkommen, das seit 2012 DNA‑Profil‑Austausch ermöglicht und seit 2017 erfolgreich zur Aufklärung schwerer Straftaten beiträgt.einfache Mehrheit XXVIII 23.03.2026
Bericht
öffentliche Sicherheit
Schwerpunkte
- Das Abkommen erlaubt den automatisierten Abruf von DNA‑Profilen, wobei nur ein Treffer‑/Non‑Treffer‑Ergebnis übermittelt wird; weitere Daten dürfen nur nach gesonderter Anfrage weitergegeben werden.
- Im Hit/Non‑Hit‑Verfahren wird ausschließlich geprüft, ob ein entsprechendes Profil in der Datenbank des Partners existiert – keine personenbezogenen Details werden automatisch übermittelt.
Eingebracht von
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.