Zusammenfassung
Zur Vermeidung von Corona-Infektionen werden bestimmte Vernehmungen und Verhandlungen nun per Videokonferenz durchgeführt.Bundesministerium für Justiz3/16/2020XXVII
Strafrecht
Gesundheit
Verwaltungsrecht
Schwerpunkte
- Einsatz von technischen Einrichtungen zur Wort- und Bildübertragung bei Verhandlungen.
- Die Regelung gilt für spezifische Fälle innerhalb der Strafprozessordnung.
- Primäres Ziel ist die Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus.
- Die Maßnahme ist zeitlich befristet und endet im April 2020.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.