<!--[0-->Anpassung der Luftsicherheitsregeln und neue Kontrollverfahren<!--]-->
Anpassung der Luftsicherheitsregeln und neue Kontrollverfahren
Verordnung vom 19.09.2024

Zusammenfassung

Die Verordnung passt die Regeln zur Luftsicherheit an und führt spezielle Kontrollverfahren für empfindliche medizinische Güter und Kulturgüter ein.
Bundesministerium für Inneres9/19/2024XXVII
Verkehr
Gesundheit
Kulturpolitik
öffentliche Sicherheit

Schwerpunkte

In Kraft ab 19.09.2024
  • Es wird genau festgelegt, welche Stellen (z. B. beauftragte Personen oder Lieferanten) für die Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen verantwortlich sind.
  • Organisationen, die andere Stellen benennen, müssen sicherstellen, dass diese alle EU-Sicherheitsregeln einhalten.
  • Für biologische Materialien wie Blut, Organe oder Gewebe können spezielle Kontrollverfahren genutzt werden, um Schäden durch normale Sicherheitschecks zu vermeiden.
  • Kulturgüter können unter besonderen Bedingungen kontrolliert werden, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt oder aus religiösen Gründen herkömmliche Kontrollen problematisch wären.
Dokumente (PDFs)
Image of politician Karner Gerhard, Mag. © BKA/Andy Wenzel

Karner Gerhard, Mag. - 58

ÖVP

Bundesminister für Inneres
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.