Zusammenfassung
Das SP‑V‑Gesetz verpflichtet den Verkehrsminister, vor Änderungen am Hochstraßennetz eine umfassende Umwelt‑ und Nutzenprüfung durchzuführen, bei der Öffentlichkeit, Umweltstellen und Nachbarstaaten beteiligt werden.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie2/15/2005XXII
Verkehr
Schwerpunkte
- Das Gesetz definiert das bundesweite hochrangige Verkehrswegenetz, das Hochleistungsstrecken, Wasserstraßen und Bundesstraßen umfasst.
- Vor jeder geplanten Netzveränderung muss der Minister eine strategische Prüfung durchführen, die Nutzen, Umweltfolgen und Alternativen berücksichtigt.
- Die strategische Prüfung besteht aus Nutzen‑ und Auswirkungsdarstellung, Alternativprüfung, Umweltbericht, Beteiligung der Öffentlichkeit und Einbeziehung von Umweltstellen.
- Ziel ist ein nachhaltiger Personen‑ und Güterverkehr, der EU‑Ziele unterstützt, hohe Umweltstandards wahrt und wirtschaftlichen sowie sozialen Zusammenhalt stärkt.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.