Zusammenfassung
Novelle des Eisenbahngesetzes zur Umsetzung von EU-Richtlinien (Eisenbahnpaket), Fokus auf Sicherheit, Interoperabilität und Marktöffnung.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie12/14/2005XXII
Schienentransport
Schwerpunkte
- Anpassung des österreichischen Rechts an die EU-Richtlinien zur Eisenbahnsicherheit und Marktöffnung.
- Verpflichtung für Eisenbahnunternehmen zur Einführung und Zertifizierung eines Sicherheitsmanagementsystems.
- Beschleunigung von Bauverfahren durch die Pflicht zur Vorlage umfassender Gutachten, für die eine Vermutung der Richtigkeit gilt.
- Einführung einer Bauartgenehmigung für Schienenfahrzeuge, um die Inbetriebnahme neuer oder veränderter Züge zu regeln.
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Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Reform des Eisenbahnrechts und Anpassung an EU-Standards
einfache Mehrheit XXII 23.05.2006
Gesetz
Dokumente (PDFs)
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