Gründung der Gesundheit Österreich GmbH zur Bündelung von Gesundheits‑Fonds
Ministerialentwurf vom 13.03.2006Zusammenfassung
Der Entwurf gründet die „Gesundheit Österreich GmbH“, eine staatliche GmbH, die die Fonds für Gesundheitswesen, Prävention und Qualitäts‑Sicherung zu einem Forschungs‑ und Planungszentrum zusammenlegt.Bundesministerium für Gesundheit und Frauen3/14/2006XXII
Gesundheit
Schwerpunkte
- Das Gesetz gründet die „Gesundheit Österreich GmbH“ als neue Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die die bisherigen Fonds zusammenführt.
- Die Gesellschaft hat den Auftrag, gesundheits‑politische Daten zu sammeln, auszuwerten und Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten.
- Zu den Kernaufgaben gehören Qualitäts‑ und Kosten‑monitoring, Präventionsprogramme, Forschung, Daten‑registrierung (z. B. IVF‑Register) und Beratung bei Gesetzes‑Entwürfen.
- Finanziert wird die Gesellschaft aus Bundesmitteln, Verwaltungs‑ und Finanzierungs‑Zuschüssen, Erlösen aus erbrachten Leistungen sowie Vermögens‑Erträgen; bestimmte Gebühren dürfen erhoben werden.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.