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Einführung des Gefahrzeichens „Achtung Falschfahrer“
Ministerialentwurf vom 16.05.2006

Zusammenfassung

Der Entwurf ändert die Straßenverkehrsordnung, indem ein neues Gefahrzeichen ‚Achtung Falschfahrer‘ eingeführt wird, das vor entgegenkommenden Fahrzeugen auf Autobahnen warnt.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie5/17/2006XXII
Straßenverkehr

Schwerpunkte

  • Ein neues Gefahrzeichen ‚Achtung Falschfahrer‘ wird eingeführt, das anzeigt, dass ein Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung auf einer Autobahn unterwegs ist.
  • Ziel des Zeichens ist es, andere Verkehrsteilnehmer rechtzeitig zu informieren, damit sie rechts bleiben und nicht überholen.
  • Die Novelle verursacht keine zusätzlichen Kosten für Bund oder Länder; lediglich ein geringer Programmieraufwand für die elektronische Anzeige ist nötig.
  • Der Entwurf steht im Einklang mit dem EU‑Recht und widerspricht keinen europäischen Vorgaben.
Regierungsvorlage
Novelle der Straßenverkehrsordnung: LKW-Fahrverbote und Warnzeichen für Falschfahrer
einfache Mehrheit XXII 13.07.2006
Gesetz
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Gorbach Hubert

Ohne Klub

Vizekanzler
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
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