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FLAG‑Novelle 2011: Altersgrenzen‑Senkung, Kürzungen & digitale Verwaltung
Ministerialentwurf vom 27.10.2010

Zusammenfassung

Der Entwurf senkt die Altersgrenzen für die Familienbeihilfe, reduziert den September‑Zuschlag auf 100 €, streicht den Mehrkindzuschlag, führt elektronische Schulbuchzahlungen ein und schafft einen Datenverbund für Studierende. Zudem werden Schüler‑/Lehrlingsfreifahrten angepasst und die Arbeitgeber‑Beitragsregelung EU‑konform gestellt.
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend10/28/2010XXIV
Familienleistungsausgleich

Schwerpunkte

  • Die Altersgrenzen für die Familienbeihilfe werden von 26 bzw. 27 Jahren auf 24 bzw. 25 Jahre gesenkt.
  • Im September wird die Familienbeihilfe nicht mehr verdoppelt, sondern um pauschal 100 € pro Kind (6‑15 Jahre) erhöht.
  • Der Mehrkindzuschlag wird vollständig abgeschafft.
  • Schulen, die das Öffentlichkeitsrecht besitzen, werden als förderungsberechtigt anerkannt; damit wird das Schulpflichtgesetz angepasst.
Regierungsvorlage
Budgetbegleitgesetz 2011 (981 d.B.)
einfache Mehrheit XXIV 20.12.2010
Gesetz
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Marek Christine

ÖVP

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
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