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Gaswirtschaftsgesetz 2011 – Neuregelungen für die Erdgaswirtschaft
Ministerialentwurf vom 26.01.2011

Zusammenfassung

Das Gaswirtschaftsgesetz 2011 legt Rahmenbedingungen für einen sicheren, preiswerten und wettbewerbsfähigen Erdgasmarkt in Österreich fest, regelt Netzzugang, Entgelte, Entflechtung sowie Transparenz‑ und Strafbestimmungen.
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend1/27/2011XXIV
Energie

Schwerpunkte

  • Das GWG legt grundlegende Ziele fest: sichere, kostengünstige und umweltfreundliche Erdgasversorgung sowie die Schaffung eines wettbewerbsorientierten Gasmarktes.
  • Erdgasunternehmen müssen Jahresabschlüsse veröffentlichen, interne Konten trennen und Quersubventionen verhindern.
  • Markt‑ und Verteilergebiete werden von Markt‑ bzw. Verteilergebietsmanagern geleitet, die Aufgaben wie Kapazitätsplanung, Netzzugangskoordination und Datenbereitstellung übernehmen.
  • Der Netzzugang ist nicht diskriminierend zu gewähren; Anträge müssen innerhalb festgelegter Fristen bearbeitet werden.
Regierungsvorlage
Neuregelung der Erdgaswirtschaft (GWG 2011)
2/3 Mehrheit XXIV 19.10.2011
Gesetz
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Mitterlehner Reinhold, Dr.

ÖVP

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend
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