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Reform des Schul- und Bibliothekssystems: Leistungssport‑Anlagen, mehrphasige Sprachtests und Stärkung der OBVSG
Ministerialentwurf vom 11.03.2020

Zusammenfassung

Der Entwurf schafft Bildungsanstalten für Leistungssport, führt mehrphasige Sprachtests und erweiterte Förderungen ein, stärkt die OBVSG mit einem Jahreszuschuss und einem Beirat, erweitert das Land‑ und Forstwirtschafts‑Bundesschulgesetz um eine Fachrichtung für Digitalisierung und passt das Prüfungstaxengesetz an.
Bundesministerium fĂĽr Bildung, Wissenschaft und Forschung3/12/2020XXVII
Bildung
Bibliothek
Organisation des Unterrichtswesens

Schwerpunkte

  • Der Entwurf fĂĽhrt eine neue Schulform – die Bildungsanstalt fĂĽr Leistungssport – ein, die Schulen erlaubt, sportliche Ausbildung getrennt vom regulären Unterricht zu organisieren, wenn ein Statut, ein Kooperationsvertrag mit einer Sport‑ oder Kulturorganisation und ein sechs‑jähriger Plan vorliegen.
  • Im Schulunterrichtsgesetz werden mehrphasige Sprachtests eingefĂĽhrt und die Möglichkeit geschaffen, bei unklaren Ergebnissen alternative FördermaĂźnahmen statt Deutschförderklassen anzubieten; auĂźerdem wird ein Punkt ergänzt, der die Veröffentlichung von PrĂĽfungsaufgaben im Internet vorschreibt.
  • Der Gesetzestext stärkt die OBVSG: ein Jahreszuschuss von 2,72 Mio. € wird festgeschrieben, ein Beirat aus 5‑7 Mitgliedern (mindestens 50 % Frauen) wird eingerichtet und neue Aufgaben wie Open‑Access‑Infrastruktur, Digital‑Preservation und Shared‑Storing‑Koordination werden zugewiesen.
  • Im Land‑ und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetz wird die Fachrichtung "Landwirtschaft und Digitalisierung" eingefĂĽhrt, weitere Termin‑Anpassungen (z. B. 1. September 2020/2023) werden vorgenommen und die Regelungen zu SchĂĽlerheimbeiträgen geändert.
Regierungsvorlage
Bildungs‑ und Kulturreform 2020/2021 – Früherziehung, Sport‑/Kunstschulen, digitale Prüfungen und Bibliotheksförderung
einfache Mehrheit XXVII 07.07.2020
Gesetz
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FaĂźmann Heinz, Dr.

Ohne Klub

Bundesminister fĂĽr Bildung, Wissenschaft und Forschung
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