Novelle zum UVP‑Gesetz 2000: Klimaschutz‑Fokus & digitale Verfahren

Novelle zum UVP‑Gesetz 2000: Klimaschutz‑Fokus & digitale Verfahren

Ministerialentwurf vom 24.07.2022

Zusammenfassung

Das Vorhaben ändert das UVP‑Gesetz, ersetzt den Begriff "Nachhaltigkeit und Tourismus" durch "Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie", definiert "Vorhaben der Energiewende", führt digitale Verfahren und einen Umweltrat ein und erweitert die Pflichten für Projektträger.

Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie7/25/2022XXVII

Umwelt

Schwerpunkte

Der Begriff "Vorhaben der Energiewende" wird neu definiert und umfasst alle Projekte zur Erzeugung, Speicherung oder Leitung erneuerbarer Energien.
Für bestimmte Vorhaben (z. B. Z 18 lit. f, 19 lit. d etc.) wird die Prüfung auf Auswirkungen auf Fläche und Boden beschränkt.
Im Vorverfahren muss das Konzept den Untersuchungsrahmen nach erwarteten Umweltauswirkungen in prioritäre und nicht‑prioritäre Teile gliedern.
Die Behörde kann mündliche Verhandlungen online oder hybrid durchführen, um Aufwand und Kosten zu reduzieren.

Regierungsvorlage

Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 – Stärkung von Klimaschutz, Energie und Digitalisierung

einfache Mehrheit XXVII 01.03.2023

Gesetz

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Gewessler Leonore, BA - 48

GRÜNE

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

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