somes
<!--[0-->Förderung einer Kontaktstelle für die Sicherheit von Journalisten<!--]-->
Förderung einer Kontaktstelle für die Sicherheit von Journalisten
Ministerialentwurf vom 23.06.2026

Zusammenfassung

Der Entwurf sieht vor, eine unabhängige Kontaktstelle zur Unterstützung von Journalistinnen und Journalisten bei Angriffen und rechtlichen Problemen einzurichten.
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport6/24/2026XXVIII
Recht
Presse
Medien
Wirtschaft
Sozialpolitik
Verwaltungsorganisation

Schwerpunkte

  • Einrichtung einer neuen, unabhängigen Kontaktstelle zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten.
  • Angebot von spezialisierter Rechtsberatung für Medienschaffende.
  • Hilfestellung bei gezielter Einschüchterung, Belästigung oder physischer Gewalt.
  • Kontinuierliche Erfassung und jährliche Dokumentation von Angriffen auf die Presse.
Stimmungsbarometer. Wie stehen Sie zu dem Vorschlag?

Grafik wird nach Eingabe freigeschalten. Die Ergebnisse werden anonym gespeichert.

Stark dagegen Stark dafür
Dokumente (PDFs)
Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext
Image of politician Babler Andreas, MSc © BKA/Andy Wenzel

Babler Andreas, MSc - 53

SPÖ

Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport
Vizekanzler
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.