Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und Kinderpornographie
abgestimmt am
19.09.1996
Zusammenfassung
Der Antrag fordert Maßnahmen gegen Kinderpornographie und sexuelle Ausbeutung. Er ersucht den Justizminister um Berichte über die aktuelle Lage und die Möglichkeiten verdeckter Ermittlungen.
einfache MehrheitXX19.09.1996
Entschließung
Strafrecht
Parlamentsdebatte
Schwerpunkte
Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung, Kinderpornographie und Sextourismus.
Bericht des Justizministers über die Erfahrungen mit bestehenden Strafbestimmungen und der aktuellen Rechtsprechung.
Klärung der Befugnisse für verdeckte Ermittlungen durch Sicherheitsbehörden bis zu einer eindeutigen gesetzlichen Regelung.
Prüfung internationaler Möglichkeiten zur Bekämpfung von Kinderpornographie und rechtsextremen Inhalten im Internet.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.