Novelle zur Effizienzsteigerung der Nationalratsdebatten
abgestimmt am
11.07.1996
Zusammenfassung
Der Antrag schlägt Änderungen an der Geschäftsordnung des Nationalrates vor, um Redezeiten zu verkürzen und die Effizienz der Sitzungen sowie der Ausschussarbeit zu steigern.
2/3 MehrheitXX11.07.1996
Gesetz
Gesetzgebungsverfahren
Geschäftsordnung des Parlaments
Schwerpunkte
Verkürzung der Redezeiten für verschiedene Arten von Beiträgen in den Sitzungen.
Einführung einer zeitlichen Begrenzung für Themen, die nicht auf der offiziellen Tagesordnung stehen.
Abschaffung der Notwendigkeit einer Zweidrittelmehrheit für bestimmte Abstimmungen und Verkürzung der Redezeit.
Regelung des Medienzugangs bei Ausschusssitzungen zur Vorberatung von Rechnungshofberichten, wobei Video- und Audioaufnahmen untersagt bleiben.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.